Auszüge aus dem Protokoll der Sondergemeinderatssitzung vom 09.05.2016

Beschluss-Nr.: 40-4/16

Vorhaben: Umnutzung des Objektes Elbweg 4 als integratives Kinder- und   Jugendhaus mit 20 Plätzen

Antragsteller: Lebenshilfe Pirna – Sebnitz – Freital e.V.

Anschrift: Longuyoner Straße 4, 01796 Pirna

Grundstück: 01824 Kurort Rathen, Elbweg 4

Flurstück und Gemarkung: 1/5 Oberrathen

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt, auch im Rahmen der Anhörung zum Bauantrag, das Einvernehmen zum Bauantrag mit AZ: 00181-16-102 nicht zu erteilen.

Beschluss-Nr.: 41-4/16

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Verwendung der aus dem SächsInvStärkG zur Verfügung stehenden Mittel wie folgt:

Budget „Sachsen“: Sonderbauten sowie Einrichtungen für soziale Zwecke

Modernisierung der Wohnung für die Leiterin der Kita im Gebäude der Kita (Badeinbau)

Finanzierung: ca. 40.000,00 € Gesamtkosten Eigenmittel

davon Förderung aus SächsInvStärkG: 19.444,00 €

davon Investpauschale: 3.967,69 €

verbleibende Eigenmittel: ca. 16.588,00 €

Budget „Bund“: Ausbau Breitband

Finanzierung: ca. 155.000,00 € Gesamtkosten

davon Förderung aus SächsInvStärkG: 7.185,00 €

verbleibende Eigenmittel: ca. 147.815,00 €

Der volle Wortlaut des Ratsprotokolls 4/16 kann während der üblichen Dienststunden im Gemeindeamt nachgelesen werden.

Richter

Bürgermeister