Auszüge aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 21.01.2013

Beschluss-Nr.: 1-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Haushaltssatzung einschließlich -plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2013.

Beschluss-Nr.: 2-1/13

Vorhaben: 2. Änderung des Bebauungsplanes 1 Elbstraße
Antragsteller: Jörg Ettrich
Anschrift: 01824 Kurort Rathen, Elbweg 2

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes Elbstraße unter Beachtung und Berücksichtigung der nachfolgend genannten Punkte:

  1. Der Bebauungsplan wird so geändert, dass der gesamte, nicht von der 1. Änderung des Bebauungsplanes erfasste Bereich, d. h. die Flurstücke Nr. 6/3, 6/4, 6/5, 6/6, 6/7, 90/4 sowie Teilbereiche der Flurstücke Nr. 6/2 und 90/5 (genaue Gebietsabgrenzung siehe Lageplan vom 01.12.2012) einbezogen werden.
    Die geplante Bebauung ist, wie in der Beschlussvorlage vom 23.04.2012 dargestellt, außerhalb der Hochwasserlinie (HQ 100) anzuordnen.
  2. Die Gemeinde Kurort Rathen leitet hiermit das Verfahren der Bebauungsplanänderung ein.
  3. Die durch die Planung entstehenden Kosten werden auf Grundlage eines zu erarbeitenden städtebaulichen Vertrages durch Herrn Ettrich getragen.
    Einer eventuellen privatrechtlichen Einigung zur Umlegung der Kosten unter den Begünstigten steht nichts entgegen.

Beschluss-Nr.: 3-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt das Einvernehmen für nachfolgendes Vorhaben der Familie Hinrichs zu erteilen.

  1. Sanierung Ferienhaus
  2. Änderung Anbau
  3. Ersatz Carport
  4. Umbau vollbiologische Grube

Für die „Erneuerung Bergsteigerquartier“ wird kein Einvernehmen erteilt.

Beschluss-Nr.: 4-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Bauinstandsetzung Sebnitz GmbH
Hohnsteiner Straße 14
01855 Sebnitz

Bruttoauftragssumme: 22.994,31 €.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Auftragserteilung vorzunehmen.                            

Beschluss-Nr.: 5-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Bauinstandsetzung Sebnitz GmbH
Hohnsteiner Straße 14
01855 Sebnitz

Bruttoauftragssumme: 25.749,46 €.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Auftragserteilung vorzunehmen.                            

Beschluss-Nr.: 6-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt für das Bauvorhaben „Umbau Turnhalle-energetische Sanierung und statische Ertüchtigung“ das Einvernehmen zu erteilen.

Beschluss-Nr.: 7-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Bau - Zier GmbH 
Talstraße 2
01778 Lauenstein

Beschluss-Nr.: 8-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Zimmerei Schneider 
Gewerbehof 54 c
01814 Prossen

Beschluss-Nr.: 9-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Holzbau und Zimmerei Langheinrich
Dorfstraße 13 a
07987 Kahmer

Beschluss-Nr.: 10-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Schlosserei Holger Jacob
Pfaffendorfer Str. 17
01824 Königstein OT Pfaffendorf

Beschluss-Nr.: 11-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

FTA Mehnert GmbH
Schrammsteinblick 59 c
01814 Reinhardtsdorf

Beschluss-Nr.: 12-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Malermeister Thomas Fohla 
Krebs Nr. 57
01809 Dohna

Beschluss-Nr.: 13-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Hoppe Sportbodenbau GmbH
Am Gründchen 5
01683 Nossen

Beschluss-Nr.: 14-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Oertel Gerüstbau GmbH
Dresdner Str. 46
01796 Pirna

Beschluss-Nr.: 15-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Trockenbau Großer
Hauptstraße 109 a
01819 Langenhennersdorf

Beschluss-Nr.: 16-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Bauleistungen an die Firma:

Schiebold Heizungstechnik
Ostrauer Ring 32
01814 Bad Schandau

Beschluss-Nr.: 17-1/13

Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen beschließt die Vergabe der zu erbringenden Elektroleistungen an die Firma:

Elektro Marschner
Pirnaer Straße 139
01829 Stadt Wehlen

 

Der volle Wortlaut des Ratsprotokolls 1/13 kann während der üblichen Dienststunden im Gemeindeamt nachgelesen werden.

Richter
Bürgermeister

 

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